• Mitgliederversammlung 2006
• Ortsbegehung
• Landes- und Bundespolitik haben im Gemeindeparlament nicht verloren
• CDU-Fraktion mahnt zur Besonnenheit vor Feldwegsperrung
• CDU-Fraktion macht sich auf der Klausurtagung fit für weiter Parlamentsarbeit
• CDU fordert Einrichtung eines Seniorenbeirates für Ober-Mörlen
• CDU kritisiert Besetzung der Ausschußvorsitzenden
• Wer im Internet nach Ober-Mörlen sucht, findet auch Links zu Schmuddelseiten
• CDU Ober-Mörlen: "Wählertäuschung muß Konsequenzen haben"
• Postenschacherei und schlechter politischer Stil
• Gerd Christian von Schäffer-Bernstein erneut Vorsitzender der CDU-Fraktion
• Informationsabend zur Wirtschaftsförderung in der Kommune
• Natur erhalten, Umwelt gestalten!
• 10 Gründe für ein Sport- und Kulturzentrum am Ortsrand
• Kommunalwahl 2006 Nachlese
• Wahlaufruf zur Kommunalwahl am 26.März 2006
• Fortschritt statt Stillstand
• Das Kommunalwahlprogramm der CDU Ober-Mörlen -Jugend, Sport, Kultur-
• Stellungnahme zu den Veröffentlichungen der FWG in den Ober-Mörler Nachrichten
• Grüne schüren Panik -
  Zur Schließung des Hauptschulzweiges in Ober-Mörlen
• Stellungnahme zum Thema Erneuerbare Energien
• Neujahrsempfang 2006
• CDU Ober-Mörlen stiftet Weihnachtsbaum für Langenhain-Ziegenberg
• Mitgliederversammlung 2005
• Spendenübergabe zugunsten Wintersteinturm
• Tagesausflug 2004
• Neujahrsempfang 2004

Pressemitteilung Nr.: 08-09-06

CDU Ober-Mörlen sieht Chancen für eine Ortsumgehung entlang der A5 

Nach dem enttäuschenden Ergebnis der kürzlich vom Gemeindevorstand vorgelegten Machbarkeitsstudie zu Varianten für eine Ortsumgehung von Ober-Mörlen will die CDU nun ihren schon lange verfolgten Vorschlag einer Umgehungsstraße umgesetzt sehen. Nach Ansicht von Josef Freundl, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Ober-Mörlen, sei das Verkehrsaufkommen auf der B275, insbesondere des Schwerlastverkehrs, mittlerweile so unerträglich geworden, daß man mit der Umsetzung des Plans nicht mehr länger warten könne. Bereits in den achtziger Jahren sei klar geworden, daß die über 40 Jahre festliegende Trasse der B275a am Widerstand von Bad Nauheim und Friedberg scheitern würde. Darauf hin habe die CDU schon damals eine Alternative erarbeitet, die nun wieder aktuell werde. 

Auf einer Sitzung am gestrigen Abend votierte die CDU-Fraktion nun einstimmig für die Umsetzung dieses Plans. Wie Fraktionsvorsitzender Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein erläuterte, halte man am westlichen Ortsende an der alten Trasse der B275a fest. „Die seitherige Trasse kann bis unterhalb der Raststätte Wetterau weiter genutzt werden. Dann allerdings erfolgt ein Schwenk in nördlicher Richtung,“ so von Schäffer. Unterhalb der Raststätte solle eine Unterquerung der A5 erfolgen. Dann werde die Umgehungsstraße parallel der A5 in Richtung Norden verlaufen. „Diese Trasse hat mehrere Vorteile. Zum einen ist kein zusätzlicher Autobahnanschluß nötig, was die Genehmigung wesentlich vereinfacht. Zum zweiten folgt die Trasse durch den Verlauf entlang der Autobahn dem ´Lärm-bei-Lärm´ Konzept, wodurch zusätzliche Lärmbelästigungen vermieden werden,“ sagte von Schäffer.  Zudem könne eine Anbindung der Ortsumgehung im Norden an die B3a zwischen Butzbach und Bad Nauheim erfolgen. 

Pressemitteilung Nr.: 31-08-06

CDU lädt zur Teilnahme an Ortsbegehung in Ober-Mörlen ein

Die CDU Ober-Mörlen veranstaltet am morgigen Samstag (2.9.)eine Ortsbegehung, zu der sie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde einlädt. Treffpunkt ist um 10 Uhr im Schloßhof in der Frankfurter Straße.

Wie der Fraktionsvorsitzende, Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein, gestern mitteilte, will die CDU bei der Begehung Meinungen und Stimmen der Ober-Mörler zu den brennenden Fragen der Ortspolitik sammeln. Bereits der Schloßhof, der gegenwärtig bereits renoviert werde, böte dazu Anlaß. „Ein besonders heißes Eisen ist der Standort des neuen Sport- und Kulturzentrums am nordöstlichen Ortseingang“, so von Schäffer. „Wir sind davon überzeugt, daß das Gelände bei der Kapelle der ideale Platz ist. Die Meinung der Bürger dazu interessiert uns brennend.“

Außerdem wolle man sich beispielsweise den Zustand einiger Straßen im Ort anschauen. Von Schäffer wies darauf hin, daß man auch spontan auf die Interessen der Teilnehmer reagieren wolle: „Die Ober-Mörler machen die Themen“, so sein Hinweis dazu.

Pressemitteilung Nr.: 16-08-06

CDU-Fraktion empört über Mißachtung des Parlaments

Die Sperrung des Feldwegs am nördlichen Ortsrand von Ober-Mörlen sorgt weiterhin für Unmut in der Gemeinde. Die CDU-Fraktion sieht eine massive Mißachtung der Rechte der Gemeindevertretung gegeben. Das teilte sie am Mittwoch der Presse in einer Stellungnahme mit. 

Nach Auskunft des Fraktionsvorsitzenden, Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein wurden die Sperrbügel bereits angeschafft, ohne daß die Gemeindevertretung diesen Bügeln bereits zugestimmt habe. Zwar sei das Thema zuletzt in einer gemeinsamen Sitzung von Bau- und Landwirtschaftsausschuß beraten worden, das Protokoll der Sitzung weise aber lediglich eine Beschlußvorlage aus. Somit sei ein endgültiger Beschluß noch nicht gefaßt worden. „Auch im Protokoll der letzten Sitzung der Gemeindevertretung steht nichts davon, daß das Parlament dieses Thema zum endgültigen Beschluß an die Ausschüsse übertragen hat“, so von Schäffer-Bernstein. „Damit wurde die hessische Gemeindeordnung verletzt und das Parlament übergangen.“ Man wundere sich schon, wie ein Antrag der Mehrheitsfraktionen von SPD, FWG und Grüne bei Abwesenheit des Bürgermeisters in Rekordzeit umgesetzt werde. 

Dr. Matthias Heil, Pressesprecher der CDU-Fraktion, vermutet dahinter Absicht. „Die Ober-Mörler Bürger sind ganz klar gegen diese Sperrbügel. Die Koalitionäre haben Angst vor einer Diskussion, die ihrem Ansehen schaden würde.“ Zudem habe eine Verkehrszählung gezeigt, wie absurd die Argumentation sei. „In sechs Tagen war nur ein einziger PKW schneller als 50 km/h unterwegs. Hochgerechnet fuhr gerade ein einziges Auto pro Stunde auf dem Feldweg“, teilte Heil weiter mit. Das zeige, wie lächerlich die Argumentation der Mehrheitsfraktionen sei. Man vermute vielmehr Interessen einzelner Koalitionäre dahinter: „Da fühlte sich wohl der eine oder andere beim Gassi gehen gestört.“  

Der Gipfel sei jetzt erreicht gewesen, als ein Mitarbeiter der Gemeinde von einem Mitglied der CDU-Fraktion wissen wollte, wo man die Bügel denn nun aufstellen solle. „Erst erklärt man unser Fraktionsmitglied im Ausschuß für befangen, was für sich genommen schon ein Witz ist. Die Hessische Gemeindeordnung sieht hierfür eindeutige Kriterien vor“, kommentierte der CDU-Fraktionsvorsitzende. „Dann fragt man ihn auch noch, wohin mit der Absperrung. Dazu fällt einem nichts mehr ein.“  

Sollten die Bügel ohne rechtswirksamen Beschluß aufgestellt werden, will die CDU-Fraktion über eine Dienstaufsichtsbeschwerde die Verantwortlichkeiten klären lassen, teilte von Schäffer-Bernstein mit. Es sei nicht länger zu ertragen, wie SPD, FWG und Grüne ein halbes Jahr nach der Wahl sich aufführten. „Denen geht es nur um eigene Interessen. Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger interessiert die doch gar nicht mehr.“ Diese Überheblichkeit werde sich aber bei der nächsten Wahl rächen, so von Schäffer-Bernstein abschließend.

Pressemitteilung Nr.: 03-07-06

„Landes- und Bundespolitik haben im Gemeindeparlament nichts verloren“
CDU kritisiert Linkskoalition und Kadavergehorsam der FWG

„Landes- und Bundespolitik haben im Gemeindeparlament nichts verloren!“ Mit diesen Worten kritisiert die CDU Ober-Mörlen die neue Linkskoalition aus SPD, FWG und Grünen. Diese hatte in der vergangenen Gemeindevertretersitzung einen „Schaufensterantrag“ der Landes-SPD zu Studienbeiträgen in Hessen auf die Tagesordnung setzen lassen. Nach Ansicht der CDU widerspricht dies der Hessischen Gemeindeordnung, in der nach Paragraph 50 ganz klar geregelt ist: „Die Gemeindevertretung beschließt über die Angelegenheiten der Gemeinde.“ Da Hochschulpolitik jedoch nicht Aufgabe der Gemeinde, sondern des Landes ist, hatte die CDU gefordert, den Antrag von der Tagesordnung zu streichen.

SPD, FWG und Grüne aber beließen den Antrag auf der Tagesordnung. Die SPD mit ihrer Fraktionsvorsitzenden Kristine Paulenz hatte argumentiert, daß auch Ober-Mörler Studenten von Studienbeiträgen betroffen seien. Deshalb müsse man dies auch im Gemeindeparlament behandeln. „Mit dieser Argumentation öffnet die Linkskoalition im Gemeindeparlament  zukünftig Tür und Tor für landes- und bundespolitische Grundsatzdebatten“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende von Schäffer-Bernstein. In der Konsequenz könnten das in Zukunft steuer-, gesundheits- oder arbeitsmarktpolitische Diskussionen für die Gemeindevertreter bedeuten, denn dies betreffe schließlich sogar die gesamte Bevölkerung in Ober-Mörlen. Für diese Themen jedoch seien die Gemeindevertreter von der Ober-Mörler Bevölkerung nicht gewählt worden. Vielmehr sollten ganz konkrete Ober-Mörler Belange im Mittelpunkt stehen. In der vergangenen Gemeindevertretung sei dies nicht der Fall gewesen, so der Fraktionsvorsitzende. Die Hälfte der Zeit hätte man über Studienbeiträge diskutiert. Dies würde bei weiteren Anträgen dieser Art auch der Fall sein. Ober-Mörler Themen gerieten in den Hintergrund. Der Bürgermeister sei aufgefordert, dem rechtswidrigen Beschluß der Gemeindevertretung zu widersprechen. Dies fordere die Hessische Gemeindeordnung in Paragraph 63. 

Diese Entwicklung ist nach Ansicht der CDU ein weiterer Tabu-Bruch in der bisherigen Tradition der Ober-Mörler Kommunalpolitik. Erst zu Beginn der Wahlperiode im April diesen Jahres hätten SPD, FWG und Grüne im Parlament den Posten des Vorsitzenden der Gemeindevertretung für sich beansprucht. Und das, obwohl es seit der Gründung Hessens vor 60 Jahren guter demokratischer Brauch in fast allen Parlamenten Deutschlands sei, diesen Posten der stärksten Fraktion zu überlassen. Damit stelle mit der SPD erstmals in der Ober-Mörler Geschichte die deutlich schwächere Partei den Vorsitzenden in der Gemeindevertretung, durchgesetzt von der neuen Linkskoalition. Ähnliches sei auch bei der Besetzung der Ausschüsse geschehen, wo die Koalition trotz respektabler Gegenvorschläge der CDU sowohl die Vorsitzenden als auch die Stellvertreter mit eigenen Leuten besetzten. Außerdem versuchten SPD, FWG und Grüne im Parlament mittlerweile ihre Anträge mit der Brechstange durchzusetzen, ohne vorherige Aussprache im Ausschuß, so von Schäffer-Bernstein. Der neue Höhepunkt dieser Entwicklung sei die Tatsache, daß jetzt auch Landes- und Bundespolitik in der Gemeindevertretung besprochen werden soll.  

Hier erschreckt nach Ansicht des CDU-Vorsitzenden Josef Freundl insbesondere der Kadavergehorsam der so genannte Freien Wählergemeinschaft (FWG) gegenüber der SPD. Die FWG hatte sich noch im Wahlkampf als zuvorderst „unabhängig“ und den „örtlichen Belangen“ verpflichtete Partei dargestellt. In der Debatte um die Studienbeiträge habe die FWG mit SPD und Grünen gestimmt, ohne selbst überhaupt Stellung zu beziehen. Dies zeige, daß sich die FWG von ihrem primären Ziel weit entfernt habe, Politik im Sinne der Aufgaben für Ober-Mörlen zu machen. Wie die Lemminge folge die FWG mittlerweile kopf- und widerspruchslos den Ansagen der SPD-Fraktionsvorsitzenden Paulenz. Während man dies von der SPD-Fraktion gewohnt sei, sei dies für die FWG doch bemerkenswert. Konsequenterweise sollte die FWG als Anhängsel der SPD über einen Namenswechsel nachdenken. SWG für Sozialdemokratische Wählergemeinschaft wäre passender, so der CDU-Vorsitzende.

Das Erheben von Studienbeiträgen hält die CDU Ober-Mörlen nach wie vor für gerechtfertigt. Zwar sei es richtig, daß nach dem ersten Satz des Artikel 59 der Hessischen Verfassung, vorgeschrieben sei, daß das Studium an den Hochschulen „unentgeltlich“ sein soll. Die SPD müsse aber auch den ganzen Artikel zu Ende lesen. Demnach ist der Gesetzgeber ermächtigt, ein angemessenes Entgelt einzuführen, „wenn die wirtschaftliche Lage des Schülers, seiner Eltern oder der sonst Unterhaltspflichtigen es gestattet.“ Das bedeute, daß Studienbeiträge möglich seien. Nicht die gegenwärtige wirtschaftliche Situation sei dabei maßgebend, sondern die zukünftige Situation. Das Land gewähre daher allen Studenten ein Darlehen, das nur dann zurückgezahlt werden müsse, wenn der Verdienst später entsprechend hoch ausfalle.

So koste beispielsweise ein Studium in Medizin oder Zahnmedizin die Steuerzahler rund 150.000 Euro. Nach Ansicht der CDU könne beispielsweise ein Arzt oder Zahnarzt nach seinem Berufseintritt und bei gutem Verdienst der Allgemeinheit einen im Verhältnis kleinen Betrag zwischen 5.000 und 10.000 Euro zurückzahlen. Die Raten der Rückzahlung, ob 50 oder 100 Euro monatlich tue dabei den Besserverdienenden nicht weh. 

Ungerecht sei hingegen das bisherige System: Gegenwärtig zahle der überwiegende Bevölkerungsteil der Nichtakademiker über die Steuern das komplette Studium von Akademikern, die dann später ein höheres Einkommen erzielten! Auch für viele nichtakademische Ausbildungsberufe müsse man heute schon viel Geld zahlen, beispielsweise für die Weiterbildung zum Meister. 

Pressemitteilung Nr.: 19-06-06 

CDU-Fraktion mahnt zur Besonnenheit vor Feldweg-Sperrung 

Was nach Meinung der CDU-Fraktion ein brisantes Thema ist, wird den Haupt- und Finanzausschuß in seiner nächsten Sitzung am Dienstagabend  beschäftigen. Es geht um die Sperrung des Feldwegs zwischen Kapelle und Sportplatz. Der entsprechend formulierte Antrag von SPD, FWG und Grünen wurde vom Parlament außerdem noch in den Landwirtschafts- und Umweltausschuß verwiesen. Wie Dr. Matthias Heil, Pressesprecher der CDU-Fraktion, mitteilte, sei dies dringend nötig gewesen: „Wir konnten verhindern, daß ein völlig unausgegorener Antrag von den Mehrheitsfraktionen durchgewunken wird. Zu diesem Thema herrscht noch enormer Beratungsbedarf.“ So ist es der CDU-Fraktion nicht ganz klar, warum der Feldweg durch zwei Sperrbügel blockiert werden soll. Der Fraktionsvorsitzende, Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein betonte, daß der Feldweg schon seit Jahrzehnten für PKW-Verkehr gesperrt sei. „Wir müssen erst mal schauen, wie groß das Verkehrsproblem überhaupt ist. Deshalb ist es das Vernünftigste, wenn zu allererst die gemeindeeigene Verkehrsmeßanlage für eine Bestandsaufnahme aufgestellt wird.“ Falls der Verkehr überhaupt ein nennenswertes Problem darstelle, könne das allenfalls während des Berufsverkehrs der Fall sein, so von Schäffer weiter. Statt Schranken aufzubauen, solle man sich Ockstadt und Steinfurth als Vorbild nehmen: „Dort werden gesperrte Feldwege regelmäßig von Polizei und Ordnungsamt kontrolliert. Seit dem ist dort Ruhe.“

Nach Auffassung der CDU-Fraktion würde eine Sperrung des Feldwegs zudem die Verlagerung von landwirtschaftlichem Verkehr auf die innerörtlichen Straßen zur Folge haben. Wie von Schäffer ausführte, würde der Feldweg von auswärtigen Landwirten zur Ortsumfahrung genutzt. Dazu sei vor einigen Jahren hinter dem Dichterviertel für viel Geld eigens ein weiterer Feldweg gebaut worden. „Wenn SPD, FWG und Grüne diesen Verkehr und die Autos in die Zwetschen- und Usagasse und auf die Hauptstraßen verlagern wollen, wissen die Anlieger dort dann ja, bei wem sie sich bedanken können.“ 

Abb. 2: Die Antragsteller sehen eine hohe Belastung des Feldwegs durch PKW. Nach Auffassung der CDU-Fraktion scheint dies zumindest außerhalb des Berufsverkehrs nicht zuzutreffen.

Pressemitteilung Nr.: 15-06-06

CDU-Fraktion macht sich auf Klausurtagung fit für die weitere Parlamentsarbeit

Die CDU-Fraktion in der Gemeindevertretung in Ober-Mörlen sieht sich für die Aufgaben der kommenden Monate gut vorbereitet. In einer zweitägigen Klausurtagung, die am vergangenen Wochenende im Hotel Klosterwald bei Lich stattfand, seien alle für Ober-Mörlen wichtigen Themen intensiv diskutiert worden, so Fraktionsvorsitzender Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein. Josef Freundl, Vorsitzender der CDU Ober-Mörlen und Fraktionsmitglied betonte, daß man sich nach der Kommunalwahl im März nun als engagierte und schlagfertige Fraktion präsentiere. Ähnlich positiv äußerte sich auch von Schäffer. Zugleich hob er ausdrücklich hervor, daß von den Differenzen, welche die politische Konkurrenz in die CDU-Fraktion hinein interpretieren wollte, keine Rede sei. „Wahrscheinlich soll hier lediglich von eigenen Zerwürfnissen abgelenkt werden“, so von Schäffer. Im Gegenteil, die CDU stelle auch nach der Kommunalwahl wieder mit Abstand die stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung. „Deswegen ist es für uns von großer Bedeutung, daß wir geschlossen auftreten und in den sachpolitischen Themen die Meinungsführerschaft übernehmen.“  Bei der Klausurtagung habe man sich nun in einer ausgesprochen konstruktiven Atmosphäre darauf vorbereitet. Wie von Schäffer weiter mitteilte, seien auf der Klausurtagung eine ganze Reihe von Anträgen für die Gemeindevertretung und Anfragen an den Gemeindevorstand vorbereitet worden. „Auf diese Weise wollen wir unser Wahlprogramm in den nächsten Monaten konkret in parlamentarische Arbeit umsetzen“, so von Schäffer abschließend.

Pressemitteilung Nr.: 26-05-06

CDU fordert Einrichtung eines Seniorenbeirats
für Ober-Mörlen 

Die demographische Entwicklung hin zu einer alternden Gesellschaft ist auch in Ober-Mörlen nachweisbar. Das Statistische Landesamt hat in einer Untersuchung festgestellt, daß der Anteil der über 64-Jährigen in Ober-Mörlen in den letzten 10 Jahren um rund 30 % zugenommen hat.

Die CDU-Fraktion in Ober-Mörler Gemeindevertretung ist davon überzeugt, daß die Kommunalpolitik auf diese Veränderungen in der Zusammensetzung der Bevölkerung frühzeitig reagieren muß. Wie Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein, Vorsitzender der CDU-Fraktion mitteilte, habe man für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Einrichtung eines Seniorenbeirats für Ober-Mörlen gestellt. 

Ein Seniorenbeirat, wie er in vielen anderen Kommunen bereits existiert, könne innerhalb der Gemeinde wichtige Funktionen erhalten, so v. Schäffer: „Die Infrastruktur der Gemeinde muß entsprechend dem zunehmenden Anteil der Senioren in der Gemeinde weiterentwickelt werden. Dazu gehört, daß organisatorische Abläufe in der Gemeinde entsprechend angepaßt werden. Ein Seniorenbeirat kann solche Bedürfnisse artikulieren.“ V. Schäffer zeigte sich weiterhin davon überzeugt, daß das Engagement der Senioren positive Effekte für die Gemeinde habe. So könne die Kommune von den umfangreichen Erfahrungen und Kompetenzen der Senioren profitieren, die diese aus ihrem Berufsleben mitbrächten. Gleichzeitig ist sich v. Schäffer sicher, daß der Beirat bei den Senioren entsprechende Akzeptanz finden wird: „Seniorinnen und Senioren zeichnen sich in der heutigen Zeit durch wesentlich stärker ausgeprägtes Engagement und Teilnahme am Gemeindeleben aus, als es dies noch vor Jahrzehnten der Fall war. Das muß die Kommune nutzen.“ 

Eine wichtige Aufgabe des Seniorenbeirats könne beispielsweise sein, bei der Planung von Veranstaltungen zu beraten. „Durch frühzeitige Absprachen können generationsübergreifende Konflikte, beispielsweise bei lauten Konzertveranstaltungen im Freien oder sportliche Aktivitäten verhindert werden.“ 

In ihrem Antrag fordert die CDU-Fraktion den Gemeindevorstand auf, ein Konzept für einen Seniorenbeirat zu erarbeiten. Zuerst müßten wichtige Eckpunkte festgelegt werden. Hierzu gehörten die Definition der Aufgaben des Beirats, seine Kompetenzen und seine Einordnung zwischen den verschiedenen Gemeindegremien. Außerdem sei die Frage der Zusammensetzung des Seniorenbeirats von essentieller Bedeutung. V. Schäffer: „In anderen Kommunen wurde zum Problem, daß die Besetzung des Beirats anfangs nicht repräsentativ war. Das hat zu einer mangelnden Akzeptanz geführt, bis man diesen Fehler beseitigt hatte.“

Pressemitteilung Nr.: 23-05-06

CDU-Fraktion kritisiert Besetzung der Ausschußvorsitzenden

Die CDU-Fraktion in der Ober-Mörler Gemeindevertretung kritisiert die Besetzung der Vorsitzenden der vier Ausschüsse und ihrer Stellvertreter. In der Fraktionssitzung am Montagabend zeigte man sich keineswegs darüber überrascht, daß die Koalitionäre von SPD, FWG und Grüne sich erneut alle wichtigen Posten zugeschoben hätten. Dies sei nach dem Verlauf der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung zu erwarten gewesen.

Wie Fraktionsvorsitzender Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein bemerkte, verzichteten SPD und FWG aber ausgerechnet im Landwirtschafts- und Umweltausschuß auf einen eigenen Kandidaten für den Vorsitz, wo doch die Koalitionäre just diesen Bereich in das Zentrum ihres gemeinsamen Programms gestellt hätten. "Das zeigt eindeutig, daß es hier lediglich um einen Alibivorsitz für die CDU ging. Deswegen haben wir auf den Vorsitz verzichtet."  v. Schäffer, der zuvor viele Jahre Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses war, weiter: "Da sind die Vertreter von SPD und FWG wohl auf dem falschen Fuß erwischt worden. Ausgerechnet in einem ihrer zentralen Arbeitsgebiete wurde die Konzeptlosigkeit deutlich". 

Die CDU-Fraktion zeigte sich außerdem befremdet darüber, daß der neu gewählte Vorsitzende des Ausschusses „Jugend, Sport und Kultur“ vor nicht allzu langer Zeit noch Unterschriften gegen den Bau eines Spielplatzes für Kleinkinder und gegen die öffentliche Nutzung des Sportfeldes an der Wintersteinschule gesammelt habe. Man frage sich auch hier, ob die Besetzung dieses Vorsitzes optimal gewesen sei. 

 
Die Pflanzkübel in Ober-Mörlen sind derzeit in einem trostlosen  Zustand. Auf Antrag der CDU-Fraktion wird sich die Gemeindevertretung in der nächsten Sitzung mit diesem Thema beschäftigen.

Pressemitteilung Nr.: 12-05-06

"Wer im Internet nach Ober-Mörlen sucht, findet auch Links zu Schmuddelseiten"

Die CDU-Fraktion in der Ober-Mörler Gemeindevertretung ist entsetzt über den Inhalt, auf den man im Internet stoßen kann, wenn man die Adresse "www.ober-moerlen.de" ansteuert. Neben verschiedenen Themen, die alle nichts mit Ober-Mörlen zu tun hätten, fände der Surfer zeitweise auch Verknüpfungen zu Seiten mit eindeutig sexuellem Inhalt. In der letzten Sitzung beschäftigte sich die Fraktion mit diesem Thema. "Wer im Internet nach Ober-Mörlen sucht, findet unter >ober-moerlen.de< eine Seite mit Verknüpfungen zu Schmuddel-Seiten. Etwas Schlimmeres kann es für die Außendarstellung der Gemeinde gar nicht geben", äußerte sich Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein, Vorsitzender der CDU-Fraktion, zu der Entdeckung. In den letzten Tagen sei der Domainname an eine Firma mit Leipziger Adresse aber offensichtlich bulgarischem Hintergrund weitergegangen. Es öffneten sich nun sogenannte Popups mit mehr oder weniger seriösem Inhalt. Der Name sei in die Hände der Profihändler gefallen, nachdem der Gewerbering Ober-Mörlen ihn zurückgegeben hätte.  

Wie v. Schäffer weiter ausführte, sprächen Gerichte Kommunen in der Regel das Vorrecht auf Domains mit ihrem Namen zu. "Wir werfen dem Gemeindevorstand hier kein Versäumnis vor, zumal diese Verlinkung erst kurze Zeit zu bestehen scheint", so v. Schäffer. "Jetzt muß der Bürgermeister allerdings schnellstens aktiv werden und dem Treiben per Klage ein Ende setzen, bevor das Image der Gemeinde nachhaltig Schaden nimmt". Wie v. Schäffer weiter betonte, sei das Internet mittlerweile das wichtigste Medium zur schnellen Beschaffung von Informationen. "Sicherlich wird die Seite von vielen Internet-Surfern aufgerufen, die auf der Suche nach Informationen über Ober-Mörlen sind". Deswegen müsse hier schnell gehandelt werden, so v. Schäffer weiter.

Irritiert zeigte sich die CDU-Fraktion weiterhin darüber, daß auch die Adresse "ober-moerlen.com" nicht in der Hand der Gemeinde sei. "Diese Seite haben sich die Ober-Mörler freien Wähler vor einiger Zeit gesichert", so v. Schäffer. Er forderte die FWG auf, die Seite an die Gemeinde Ober-Mörlen, der die Seite zustünde, zu übergeben. "Notfalls muß der Gemeindevorstand auch hier gerichtlich dagegen vorgehen." Es gebe sicherlich Namen für Internetadressen, die auch für die FWG selbst einen höheren Wiedererkennungswert hätten, und die noch frei wären.

Pressemitteilung Nr.: 02-05-06 

CDU Ober-Mörlen: "Wählertäuschung muß Konsequenzen haben"

Nach Überzeugung der CDU Ober-Mörlen ist die Art und Weise des Zustandekommens der Konfetti-Koalition eine Katastrophe für die Glaubwürdigkeit der Politik in der Wetteraugemeinde. In einer am Mittwoch gemeinsam vom Parteivorsitzenden, Josef Freundl, und dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein verbreiteten Pressemitteilung wird vor allem das Verhalten von vier der fünf FWG-Mandatsträger kritisiert, die die Zusammenarbeit von SPD und Grünen durch ihre Stimmen bei der Wahl der Gemeindegremien erst ermöglicht hätten. "Was hier stattgefunden hat, war eine massive Wählertäuschung", so Freundl. "Die FWG stellte sich im Wahlkampf als "freie" Wählergemeinschaft dar, wie sie auch noch kurz vor der Wahl in ihrer Festschrift betonte. Nun verhelfen sie der SPD zur Macht." Schäffer-Bernstein warf den Vieren vor, Bürgermeister Steffens bei dessen Eröffnungsansprache nicht zugehört zu haben: "Die hatten wohl die Ohren auf Durchzug gestellt, als Steffens eine wachsende Politikverdrossenheit als Grund für die geringe Wahlbeteiligung nannte.“ Er forderte sie auf, ihr Mandat im Gemeindeparlament niederzulegen. "Wenn sie den jetzt schon beträchtlichen Imageschaden für die Ortspolitik begrenzen wollen, sollen sie sich möglichst schnell aus der Politik zurückziehen".  

Machtkampf in der FWG nach der Wählertäuschung
Freundl sieht in der FWG mittlerweile einen offenen Machtkampf toben. In dem Mitgliederschreiben der FWG-Vorsitzenden Eva Stumpf, das durch die Presse bekannt geworden sei, prangere diese einen Verrat der Werte der Wählergemeinschaft an. Dies sehe man auch so, betonte Freundl: "Der Großteil der Fraktion geht jetzt mit denen zusammen, die sie vor der Wahl noch kritisiert haben. Der FWG-Vorstand hat dies wohl mit großer Mehrheit abgelehnt, ist aber offensichtlich hilflos." Offenbar gäbe es nun ein Gegenschreiben, das wahrscheinlich vom "König-Clan" lanciert worden sei, in der die FWG-Vorsitzende als Lügnerin dargestellt werde. "Da ist wohl einigen Hardlinern in der FWG das Machtstreben zu Kopf gestiegen". Die Aktion scheine von langer Hand geplant worden zu sein, so Freundl. Man habe mit Ludwig König einen Politikrentner in den Gemeindevorstand geschickt, der die Gemeindepolitik in den letzten Jahren allenfalls noch aus dem örtlichen Amtsblatt kenne. "Hätte man jemanden aus der Fraktion genommen, wäre Eva Stumpf nachgerückt und die Mehrheit damit futsch gewesen." 

Erstaunen über das Verhalten der Grünen
Zudem gab sich Schäffer-Bernstein erstaunt über das Verhalten der Grünen-Fraktion. "Welche Ziele die Grünen haben, ist mir schleierhaft. Sie haben in keinem der Ausschüsse ein Stimmrecht. Ich bezweifle, daß sie sich bei den Strippenzieherinnen in SPD und FWG, Kristina Paulenz und Inge König, überhaupt ausreichend Gehör verschaffen können." Der CDU-Fraktionsvorsitzende gibt der Koalition allerdings keine große Zukunft: "Ein Abweichler aus den eigenen Reihen stimmt für unsere Listen, ein zweiter aus der SPD zieht es vor, vor der konstituierenden Sitzung in den Urlaub zu fahren. Da geht es jetzt schon drunter und drüber." So sei es kein Wunder, das man bereits auf wechselnde Mehrheiten in der Sachpolitik spekuliere.

CDU-Fraktion will entschlossene und konstruktive Opposition sein
Zur Rolle der CDU-Fraktion in den nächsten fünf Jahren äußerte sich Schäffer-Bernstein sehr optimistisch. "Die Stimmung bei uns ist ausgesprochen gut, von Enttäuschung keine Spur." Man werde großen Wert auf eine konstruktive Parlamentsarbeit legen, und konsequent die Schwächen der Koalition aufzeigen. "Es muß in Ober-Mörlen voran gehen. Die Koalition wird am meisten mit sich selbst beschäftigt sein. Wir werden kontinuierlich konstruktive Vorschläge zur Weiterentwicklung der Gemeinde im Parlament einbringen", betonte Schäffer-Bernstein abschließend.

Pressemitteilung Nr.: 26-04-06 

Postenschacherei und schlechter politischer Stil

In einer Presseinformation stellte die CDU-Fraktion in der Ober-Mörler Gemeindevertretung zum Verlauf der konstituierenden Sitzung am Dienstag im Rittersaal fest: "In der Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag wurde deutlich, daß in Ober-Mörlen politische Entscheidungen ab sofort von einem linken Bündnis aus SPD und Grünen in Koalition mit den ehemals freien Wählern getroffen werden. Die politische Halbwertszeit dieser Konfettikoalition aus rot, grün und blau-orange wird in etwas so ablaufen wie die Fastnacht: Drei tolle Tage, dann kommt der Aschermittwoch, alles liegt am Boden. Danach kann man die Scherben zusammenkehren." 

Dabei ist für die CDU-Fraktion weniger die Tatsache befremdlich, daß eine Koalition gegen die CDU gebildet wurde –als gute Demokraten seien sie bereit, dies zu akzeptieren und die Oppositionsrolle anzunehmen. Vielmehr sei die Art und Weise, wie in der Sitzung Posten verschachert wurden, ein Zeichen äußerster politischer Unkultur. Die CDU-Fraktion betonte weiterhin: "Wir stellen fest, daß erstmals in der sechzigjährigen Nachkriegsgeschichte der Ober-Mörler Kommunalpolitik nicht die stärkste Fraktion den Vorsitzenden der Gemeindevertretung stellt. Unter Führung der SPD als einer Partei mit langer eigener politischer Tradition wurde erstmals in Ober-Mörlen ein politisches Tabu aus reiner Machtbesessenheit der Konfettikoalitionäre gebrochen. Dies ist ein skandalöses Verhalten." Fraktionsvorsitzender Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein äußerte sich im Anschluß an die Sitzung am Dienstagabend im Rittersaal erstaunt darüber, daß die Personaldecke der SPD offensichtlich sehr dünn zu sein scheine, so daß ein politischer Neuling aus den Reihen der SPD-Fraktion zum Vorsitzenden Mitglied der Gemeindevertretung gewählt werden mußte. Wie im Verlauf der Sitzung den zahlreich anwesenden Bürgerinnen und Bürgern deutlich geworden sei, wäre der neugewählte Vorsitzende denn auch zu keiner Zeit Herr der Lage gewesen. Eine Kette von Formfehlern habe die wichtige konstituierende Sitzung durchzogen. Die CDU-Fraktion stellte weiter fest, daß exakt solches Agieren den Nährboden für wachsende Politikverdrossenheit böte, die Bürgermeister Steffens in seiner Eröffnungsrede angeprangert habe. Deshalb brachte die CDU-Fraktion als stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung ihren Protest gegen dieses Verhalten zum Ausdruck, indem sie auf den Vorschlag eines eigenen Stellvertreters verzichtete.  

Die CDU-Fraktion stellte ferner fest, daß auch der Gemeindevorstand nach Gutdünken der Konfettikoalition besetzt worden sei. Daß der seitherige 1. Beigeordnete Jörg Wetzstein in den vergangenen Jahren eine hervorragende Arbeit geleistet habe, wie während der Sitzung von Bürgermeister Siegbert Steffens festgestellt worden sei, wäre keine Honorierung wert gewesen. Die Koalitionäre hätten nicht einmal versucht, offensichtliche Postenbeschafferei und Einflußnahme im Gemeindevorstand zu verschleiern, so die Erklärung der CDU-Fraktion weiter. "Offensichtlich haben SPD, FWG und Grüne vergessen, daß wir in der Gemeindevertretung Politik zum Wohle der Gemeinde machen", äußerte sich von Schäffer-Bernstein weiter. "Nach Vorbild von auf Bundes- und Landesebene glücklicherweise abgewählten rot-grünen Koalitionen, die nicht nur am Ende auch alle politischen Ideale verraten hatten und lediglich auf Erhaltung der eigenen Macht aus waren, wird in Ober-Mörlen mit Unterstützung sogenannter freier Wähler ein gescheitertes Konstrukt wiederbelebt."

Die CDU-Fraktion stellte außerdem fest, daß das, was im Wahlkampf mit völlig unqualifizierten Angriffen von SPD und FWG auf die CDU begonnen habe, in der konstituierenden Sitzung am Dienstag seine Fortsetzung gefunden habe.

Pressemitteilung Nr.: 08-04-06

Gerd Christian von Schäffer-Bernstein erneut Vorsitzender der CDU-Fraktion

Gerd-Christian von Schäffer-Bernstein wird weiter die CDU-Fraktion in der Ober-Mörler Gemeindevertretung anführen. Bei der konstituierenden Sitzung der CDU-Fraktion am vergangenen Mittwoch wurde Schäffer-Bernstein einstimmig in seinem Amt bestätigt. Er wertete das klare Votum als Anerkennung der bisher geleisteten Arbeit und dankte für das damit zum Ausdruck gebrachte Vertrauen. Zum Stellvertreter wurde, ebenfalls einstimmig, Nico Weckler gewählt. In der ersten Fraktionssitzung zeigte sich Parteivorsitzender Josef Freundl zufrieden mit dem Ergebnis der Kommunalwahl. Nachdem die CDU in der letzten Wahlperiode drei Sitze hinzugewonnen hatte, sei es kein Beinbruch, wenn man nun auf hohem Niveau einen Sitz abgeben müsse. „Die CDU bleibt klar die stärkste Kraft in Ober-Mörlen“, so Freundl. Ein Blick auf das Wahlergebnis zeige außerdem, daß es lediglich im Ortsteil Langenhain-Ziegenberg Verschiebungen zugunsten der lokalen Wählergruppe gegeben habe. „Hier wurde kurz vor der Wahl Stimmung gemacht, auf die wir nicht mehr mit Argumenten antworten konnten,“ ließ Freundl weiter verlauten. Glücklicherweise seien die Ergebnisse in Ober-Mörlen selbst stabil geblieben. Im Langenhain-Ziegenberg werde man durch engagierte und konstruktive Arbeit im Ortsbeirat verloren gegangenes Terrain wiedergewinnen.

Natur erhalten, Umwelt gestalten! 

Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg sind weitgehend noch von intakter  Natur umgeben, die es zu erhalten gilt. Beeinträchtigungen müssen auf ein erträgliches Mindestmaß beschränkt bleiben. Wir setzen uns daher für eine Verbesserung der natürlichen Lebensgrundlagen ein und fordern einen Einklang von Schutz der Umwelt, wirtschaftlicher Entwicklung und sozialer Sicherheit. Dies bedeutet, die Bürgerinnen und Bürger müssen von den Belästigungen durch den wirtschaftlich notwendigen Verkehr entlastet werden. Ebenso sind wir verpflichtet, für Arbeitsplätze in unserer Gemeinde zu sorgen, Gewerbegebiete müssen erschlossen werden. 

Wir unterstützen die Landwirtschaft. Sie produziert gesunde Lebensmittel, zunehmend aber auch erneuerbare Rohstoffe zur Energiegewinnung. Unsere Landwirte pflegen unsere Kulturlandschaft und müssen dabei von der Gemeinde unterstützt werden. Die regelmäßige Pflege aller Wege und Gräben in Absprache mit den Landwirten gehört zu diesen öffentlichen Aufgaben. 

Wir fordern, zukünftig bei allen Neu- und Umbauten von öffentlichen Gebäuden die Nutzung erneuerbarer Energien anderen Konzepten vorzuziehen. Holz aus dem Gemeindewald in Form von Hackschnitzeln oder Holzpellets, Raps und andere Rohstoffe von den Feldern unserer Landwirte senken langfristig die Energiekosten und schonen die Umwelt. Diese Energieträger sind ideal für die Gewinnung von Wärme und Energie in Öffentlichen Gebäuden. 

Wir unterstützen auch die Vereine in Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, sich bei der Pflege der Landschaft und der Gewässer einzusetzen. Ehrenamtliche Arbeit auch auf diesem Gebiet kann gar nicht hoch genug bewertet werden. Die Schaffung neuer Biotope wird von uns gefördert, wenn sie sich sinnvoll in unsere Landschaft einfügen, wenn deren zukünftige Pflege gesichert ist, und die Kosten für die Gemeinde sich im Rahmen halten.  

Die Gemeinde benötigt Spielraum für Ihre zukünftige Entwicklung bei der Schaffung von Wohn- und Gewerbegebieten, sowie dem Ausbau der Infrastruktur. Hierfür benötigt sie Ausgleichsflächen, deren Schaffung wir ausdrücklich unterstützen. Zum Schutz der Landwirtschaft  vor zusätzlichen Flächeneinbußen sollten diese Flächen vorzugsweise im Gemeindewald geschaffen werden, der dafür noch viele Möglichkeiten bietet.  

Unser Gemeindewald soll weiterhin naturnah bewirtschaftet werden. Er ist das Naherholungsgebiet für alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, aber auch für viele auswärtige Besucher. Er ist aber auch Lieferant des Rohstoffes Holz, der für uns in vielen Bereichen des täglichen Lebens von Bedeutung ist und zukünftig insbesondere durch die energetische Nutzung noch an Bedeutung gewinnen wird. 

Die CDU wird sich weiter dafür einsetzen, daß Ober-Mörlen und seine Bürger von dem ständig zunehmenden Lärm und den Abgasen an der Bundesstrasse entlastet werden. Auch wenn dies nicht allein in unserer Hand liegt, werden wir weiterhin jede Maßnahme unterstützen, die Planung und Realisierung einer Ortsumgehung beschleunigen. Wir werden aber keiner Lösung zustimmen, die große Teile unseres Ortes zusätzlich belastet.  

Die CDU setzt sich für Sie ein, damit Sie besser leben können.

Liebenswerte Heimat – Ober-Mörlen – Unsere Zukunft

Wählen Sie am 26. März  CDU – Liste 1

10 Gründe für ein Sport- und Kulturzentrum am Ortsrand 

Die CDU setzt sich für den Bau eines neuen Sport- und Kulturzentrums mit zwei Hallen für die jeweiligen Bedürfnisse Sport- und Kultur im Gebiet der verlängerten Gartenstraße ein. Die alte Usatalhalle am jetzigen Standort zu erweitern, wie dies beispielsweise die FWG favorisiert, halten wir für den falschen Ansatz: 

1.       Die heutige Usatalhalle ist ein Faß ohne Boden. Jährlich wird Geld investiert, ob für Toiletten, Duschen oder Ähnliches. Das eigentliche Problem ist damit aber nicht gelöst: Für Sportveranstaltungen reichen die Maße nicht, für kulturelle Veranstaltungen muß regelmäßig der Boden abgeklebt werden. Dies zeigt: Die Halle ist von ihrer Grundarchitektur heute weder für eine Sport- noch für eine Kulturhalle brauchbar.

2.       Bereits heute reichen bei Großveranstaltungen wie beispielsweise Fastnachtssitzungen in der Usatalhalle die Parkplatzkapazitäten nicht aus und die Seitenstraßen werden von Besuchern zugeparkt. Eine zusätzliche Bebauung des Lekkerkerkplatzes mit einer Sporthalle würde das Problem noch verschärfen und die Belastung der Anwohner erhöhen.

3.       Grundsätzlich gibt es heute keine Kommune mehr, die ein Sportzentrum mitten in ein Wohngebiet baut. Probleme mit den Anwohnern sind erfahrungsgemäß vorprogrammiert, z.B. wegen Ruhestörung, erhöhtem Verkehrsaufkommen, der Verkehrssicherheit oder dem Parkplatzproblem. Nicht selten landen solche Fälle vor Gericht, was meist wieder Auflagen für die Nutzung der Einrichtung mit sich bringt.

4.       Bereits heute verzichten Ober-Mörler Vereine auf Feierlichkeiten auf dem Lekkerkerkplatz, weil es aus Rücksicht auf die Anwohner zu zahlreichen Auflagen für die Nutzung kommt. Durch den Neubau einer zusätzlichen Halle würde das Problem verschärft.

5.       Auch die Erbauer der heutigen Usatalhalle haben sich vor Jahrzehnten wohl aus ganz ähnlichen Gründen für eine Lage am damaligen Ortsrand entschieden.

6.       Die Erreichbarkeit eines neuen Zentrums wird im Übrigen durch eine Bebauung am Ortsrand Richtung Autobahn nicht schlechter. Beispielsweise hätten Anwohner im Westen Ober-Mörlens (z.B. „Dichterviertel“) in Zukunft lediglich eine ähnliche Wegstrecke vor sich wie heute bereits die Bewohner im Osten Ober-Mörlens (zwischen Pfarrwiesen und Gartenstraße) zum Lekkerkerkplatz. Hier generell von einer schwereren Erreichbarkeit für alle zu sprechen, wie dies die FWG tut, ist schlicht falsch.

7.       Die Finanzierungsfrage ist bei einem Erweiterungsbau auf dem Lekkerkerkplatz überhaupt nicht gesichert. Am neuen Standort wäre die Finanzierung eher möglich. So könnte man den Erlös aus dem Verkauf des jetzigen Areals für die Neubauten nutzen.

8.       Ein Standort am Ortsrand Richtung Autobahn entlastet den innerörtlichen Verkehr.

9.       Der neue Standort mit modernen Hallen für Sport- und Kultur muß auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachtet werden: Ober-Mörlen, mit direktem Zugang zur Autobahn, könnte so für überregionale Kongresse und Sportveranstaltungen von Interesse werden.

10.     Bei einem Standort an der verlängerten Gartenstraße würde in Verbindung mit Schloß, dem renovierten Schloßhof und dem Park ein einmaliges Areal für Kultur, Sport, Freizeit und Erholung entstehen.

SPD und Alte Mädchenschule

Interessiert dürften viele das SPD-Wahlkampfplakat an der alten Mädchenschule wahrgenommen haben. Ein ähnlicher Entwurf des Kirchplatzes mit abgerissener Mädchenschule ist sicher der Wunsch fast aller Parteien. Insofern ist hier nichts dargestellt, was die SPD von anderen unterscheidet. Bemerkenswert ist jedoch ein anderer Aspekt. Die alte Mädchenschule wurde in den 90er Jahren mit Zustimmung von SPD und FWG an einen privaten Besitzer verkauft. Jetzt streitet die Gemeinde vor Gericht seit Jahren um die Rückabwicklung des Verkaufs mit voraussichtlich großen finanziellen Verlusten. Wie zuvor der Verkauf der Mädchenschule, so wurde auch der geplante Rückkauf und das anschließende Gerichtsverfahren gegen den privaten Besitzer von der SPD unterstützt. Nun spannt die SPD an der in Privatbesitz befindlichen alten Mädchenschule ein Wahlplakat auf. Dies kann eigentlich nur mit offensichtlicher Zustimmung des privaten Besitzers der Mädchenschule möglich sein, gegen den die Gemeinde doch mit Unterstützung der SPD im Rechtsstreit liegt. Für den Gewinn von Wählerstimmen setzt die SPD mittlerweile ihre eigene Glaubwürdigkeit aufs Spiel.

Der Wahlkampf hat gezeigt, daß es wichtige Themen hier in unserer Kommune gibt, die entschlossen und zielbewußt angegangen werden müssen. Beispiele wie die "Alte Mädchenschule", das Feuerwehrgerätehaus und Ortsumgehung sind hinlänglich bei Ihnen bekannt und werden von uns vorangetrieben. Aber nicht nur hier bei uns beschäftigt man sich mit der möglichen B275a, sondern auch auf Kreisebene ist die Infrastrukturplanung ein wichtiges Thema. Wie Lucia Puttrich uns kürzlich im Rahmen unserer CDU-Informationsveranstaltung "Wirtschaftsförderung in der Kommune" mitteilte, genieße dieses Bauvorhaben hohe Priorität bei der CDU Wetterau.

Auch auf Kreisebene hat die CDU ein glänzendes Ergebnis eingefahren, und dafür bedanke ich mich auch im Namen von Lucia Puttrich herzlich. Es bleibt mir nur noch zum Schluß zu sagen, daß wir die Projekte, die wir im Wahlkampf angesprochen haben, durchsetzen wollen und auch durchsetzen werden.

Nochmals vielen Dank für Ihr großes Vertrauen in uns und unsere Politik.

Wahlaufruf zur Kommunalwahl am 26.März 2006

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
am Sonntag haben Sie die Wahl. Sie sind aufgerufen, die Mitglieder der Gemeindevertretung und des Kreistages sowie die Wähler von Langenhain-Ziegenberg noch zusätzlich die Mitglieder des Ortsbeirates zu wählen. Darüber hinaus findet auch an diesem Tag die Wahl des Bürgermeisters statt. Herr Steffens als amtierender Bürgermeister stellt sich als einziger Kandidat zur Wahl. 

Wir haben Ihnen in den letzten Wochen durch Flugblätter und Presseartikel unsere Vorstellungen und Ideen für die Weiterentwicklung von Ober-Mörlen in den nächsten Jahren präsentiert.  Die Herausforderungen, die den Kommunen und damit auch Ober-Mörlen in Zukunft erwarten, sind groß. Die Entwicklung der Bevölkerung ist eines der großen Themen unserer Gesellschaft. Mit der verkehrsgünstigen Lage von Ober-Mörlen haben wir die Chance mit einem entsprechenden Angebot an Arbeitsplätze und attraktiven Wohnmöglichkeiten und damit auch Lebensqualität neue Bürger zu gewinnen und damit die gravierenden Veränderungen der Altersstruktur unserer Bevölkerung mindestens teilweise zu kompensieren.

Wir haben uns dazu intensiv Gedanken gemacht und die Zeit sinnvoller genutzt als die anderen Parteien. Unsere politischen Mitbewerber haben es lieber vorgezogen, im Wahlkampf Stimmung gegen uns zu machen. Scheinbar haben sie Angst, die Wahl wie vor fünf Jahren wieder zu verlieren. 

Wir werden uns weiter an Sachthemen zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger orientieren und bitten deshalb um ihre Stimmen für unsere Kandidaten der Liste 1 für Gemeindevertretung, Ortsbeirat und Kreistag. 

Josef Freundl
Vorsitzender

Neujahrsempfang am 7. Januar 2006
mit Staatssekretär Dirk Metz,
Sprecher der Hessischen Landesregierung

Am vergangenen Samstag fand im Rittersaal des Ober-Mörler Schlosses der traditionelle Neujahresempfang der CDU Ober-Mörlen statt. Vorsitzender Josef Freundl begrüßte dabei Vertreter der örtlichen Vereine - vor allem die beiden Fastnachtsvereine waren zahlreich in närrischer Kostümierung erschienen - und Vertreter der örtlichen politischen Gremien. Als prominenten Gast konnte die CDU den Sprecher der hessischen Landesregierung, Staatssekretär Dirk Metz, aus der Landeshauptstadt Wiesbaden präsentieren. Zu Beginn seiner Rede, die vor allem landespolitische Themen behandelte, warb Metz für die neue Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel. Die Große Koalition sei nach dem Votum der Wähler die einzige verantwortbare Konsequenz gewesen. Gleichzeitig halte er Merkels „Politik der kleinen Schritte“ für richtig, da ansonsten die Bürger weiter verunsichert würden, was in der jetzigen Lage kontraproduktiv sei.

Anschließend hob Metz wichtige Entscheidungen der Landesregierung hervor. „Das Verstummen der Kritiker der Privatisierung der Unikliniken Gießen-Marburg zeigt, daß die Entscheidung richtig war“, so Metz. Diese deutschlandweit erstmalige Privatisierung einer Uniklinik werde mittlerweile als Modellprojekt gehandelt. Aus diesem Grund würde sich der neue Partner, die Rhön-Klinik AG, hier besonders anstrengen und Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe tätigen. Das Land Hessen hätte niemals Mittel in vergleichbarer Höhe aufbringen können.  

Höchste Priorität besitzt für die hessische Landesregierung nach der Aussage von Staatsekretär Metz die Bildungs- und Schulpolitik. Ab dem nächsten Schuljahr werde es beispielsweise verlässliche Schulzeiten geben. Bis zur sechsten Stunde werde in Zukunft kein Kind mehr vorzeitig nach Hause geschickt werden. So würde ab dem ersten Tag eine Betreuung der Kinder für die ausgefallene Schulstunde und ab dem dritten Tag Ersatz durch einen Fachlehrer garantiert. Metz wies darauf hin, dass dies eine große Herausforderung sei. Daher werde die Umsetzung in der ersten Zeit sicher nicht immer reibungslos verlaufen können.  

In seinem Grußwort griff der Kreisvorsitzende der CDU, Konrad Dörner, dieses Thema auf und wies darauf hin, daß es in den letzten Jahren unter Beteiligung der CDU zu einem nie gekannten Investitionsschub in Neu- und Modernisierungsbauten für die Wetterauer Schulen gekommen sei. Auch die Ober-Mörler Wintersteinschule hätte stark davon profitiert. Zudem wies Dörner, der auch 1. Stadtrat in Bad Nauheim ist, darauf hin, daß durch die enge Kooperation des Bürgerhospitals in Friedberg und des Hochwaldkrankenhauses in Bad Nauheim eine nachhaltige Sicherstellung und Verbesserung der lokalen Krankenversorgung ermöglicht werde.

D. Metz

Foto: A.Hausmanns

von links: Norbert Kartmann, Josef König, Horst Linn u. Josef Freundl

Spendenübergabe zugunsten Wintersteinturm

Am 1. Oktober überreichte der Vorsitzende Josef Freundl und Schatzmeister Wolfgang Achtznick einen Scheck über 300 EUR an Bürgermeister Steffens und Rudolf Rack für den "Förderkreis Wintersteinturm ".  Mit dem Erlös aus dem Sommerfest am 11. September 2004 will die CDU Ober-Mörlen einen Beitrag für die Finanzierung des Wiederaufbaues des Wintersteinturmes leisten.

von links: S.Steffens, J.Freundl. R.Rack u. W.Achtznick

Busfahrt nach Rüsselsheim und Wiesbaden 2004

Kürzlich lud die CDU Ober-Mörlen zu einer Besichtigung des Opelwerkes in Rüsselsheim und in den Hessischen Landtag nach Wiesbaden ein. Der stellv. Vorsitzende Volker Rößler konnte knapp 40 interessierte Ober-Mörler begrüßen und entschuldigte den Vorsitzenden und Organisator des Ausfluges, Josef Freundl, der wegen eines Trauerfalles an der Fahrt nicht teilnehmen konnte. Trotz des zähflüssigen Verkehrs auf der Autobahn Richtung Frankfurt erreichte der moderne Reisebus mit den Mitgliedern und Nichtmitgliedern der CDU pünktlich das Opelwerk in Rüsselsheim. Dort erwartete uns bereits eine Dame, die uns auf einer zweistündigen Besichtigungstour mit Bus und zu Fuß die wichtigsten Stationen der Automobilproduktion begleitete. In das im Jahr 2002 fertig gestellte neue Werk wurden 750 Millionen Euro investiert und ist damit das modernste Automobilwerk der Welt. Nach dem guten Mittagessen in der Werkskantine ging es weiter nach Wiesbaden, wo wir zunächst die historischen Räume im Schloss besichtigten und anschließend an einer Plenarsitzung teilnahmen. Der Landtagspräsident Norbert Kartmann lud uns zum Abschluss zu einem Gespräch bei Kaffee und Kuchen ein. Bei dieser Gelegenheit konnten Fragen an den Präsidenten zur Parlamentsarbeit im Hessischen Landtag und zu verschiedenen politischen Themen gestellt werden. Vor Antritt der Heimreise lud die CDU noch zu einem Imbiss in den Rathauskeller in Wiesbaden ein, wo das Klosterbier aus Andechs getestet werden konnte. Viele Teilnehmer der Busfahrt äußerten auf der Rückfahrt den Wunsch, so einen Ausflug möglichst bald wieder durchzuführen.

Die Teilnehmer am 13. Juli 2004 vor dem Hessischen Landtag

Neujahrsempfang am 18. Januar 2004

Am Sonntag, den 18.01.2004 fand im Ober-Mörler Feuerwehrgerätehaus das Neujahrstreffen der CDU Ober-Mörlen statt. Der Vorstandsvorsitzende Josef Freundl begrüßte rund 45 Bürgerinnen und Bürger, unter ihnen Parteimitglieder, deren Angehörige sowie auch Interessierte. Der Gastgeber freute sich besonders Bürgermeister Sigbert Steffens, den Kreisvorsitzenden der Seniorenunion Wetterau Herbert Wellenberg, den Vorsitzenden der CDU Nieder-Mörlen Christof Boden, den Vereinsvorsitzenden des MCC Günther Rühl, sowie das Prinzenpaar der KG Mörlau Prinz Markus I. und Prinzessin Tanja I. mitsamt ihrem Hofstaat begrüßen zu dürfen.

Der aus unserem Wahlkreis stammende Bundestagsabgeordnete Klaus Minkel war an diesem Nachmittag als Ehrengast geladen.

Ein kleiner Sektempfang eröffnete das Programm. Es folgte eine Begrüßungsansprache Freundls an die sich Bürgermeister Steffens mit einigen Worten für die Gäste anschloss.

Anschließend gab Klaus Minkel seinen Zuhörern einen zusammenfassenden Einblick in die tägliche Arbeit eines Abgeordneten in Berlin. Zudem schnitt er weitere Themen wie die geplante Maut, die in seinen Augen ein zusätzliches Finanzloch in den Bundeshaushalt für 2004 reiße, an. Auch befasste er sich mit der viel diskutierten Steuerreform. Gegen Ende seiner Rede widmete er sich dem momentan für die Ober-Mörler Bürgerinnen und Bürger sehr brisanten Thema der Umgehungsstraßen im Wetteraukreis, insbesondere der geplanten Umgehung Ober-Mörlens. Als Mitglied der Arbeitsgruppe „Verkehr, Bau- und Wohnungsbauwesen, Aufbau-Ost" liegt ihm dieses Problem besonders am Herzen. „Im gesamten Wahlkreis möchte ich meine Erfahrungen und Verbindungen einsetzen, um die wirtschaftliche Entwicklung und die Verbesserung der Infrastruktur zu fördern", so Minkel wörtlich. Zum Abschluss kündigte er an, auch in Zukunft ein besonderes Auge auf die verkehrspolitischen Ereignisse in Berlin, welche von Bedeutung für Ober-Mörlen sein könnten, zu werfen. Mit viel Applaus gewürdigt beendete Klaus Minkel seine Rede und damit den offiziellen Teil des Neujahrstreffens.

Danach ließ man bei Kaffee und Kuchen den Nachmittag in gemütlicher Runde ausklingen.

von links: S.Steffens, Mohr, K.Minkel, Prinzenpaar, J.Freundl