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GEMEINSAM
FÜR UNSERE ZUKUNFT
Bau, Verkehr und
Finanzen 2011-2016

Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger,
mit diesem Flugblatt möchten wir Ihnen
einen Überblick über die wichtigsten Punkte unseres
Programms zu den Themen Finanzen, Bau und Verkehr für
die nächsten fünf Jahre geben. Die CDU wird sich mit
aller Kraft für eine zukunftsfähige Kommunalpolitik
einsetzen.
Damit werden wir
• die Attraktivität Ober-Mörlens und
Langenhain- Ziegenbergs für die kommenden Generationen
steigern
• eine unverantwortliche Schuldenlast vermeiden
• die kommunale Selbstverwaltung stärken.
Deshalb setzen wir Schwerpunkte:
• auf die Förderung von jungen Familien
• auf die Sanierung maroder Straßen
• auf die kleinen Dinge, welche die Lebensqualität in
Ober-Mörlen steigern.
Unser Ziel ist eine Politik, die
bestehende Probleme löst und keine neuen schafft.
Josef Freundl
Vorsitzender
Gerd Christian von Schäffer-Bernstein
Fraktionsvorsitzender
NACHHALTIGE UND SOLIDE
FINANZEN - INTELLIGENTE BAU- UND VERKEHRSPOLITIK
Verantwortungsvoller Haushalt
Schulden belasten künftige Generationen.
Die finanzielle Handlungsfähigkeit der Gemeinde darf
nicht aufs Spiel gesetzt werden. Wir legen deshalb Wert
auf eine intelligente und nachhaltige
Investitionspolitik. Jeder ausgegebene Euro muss für die
Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger einen Nutzen
bieten.
Subventionen
begrenzen
Wir wollen Subventionen begrenzen und
nur dort einsetzen, wo sie zielgerichtet sind und der
Kommune einen Mehrwert bringen. Wir setzen uns gegen
jede Form der Mehrfachsubventionierung ein, wie z.B.
gerade bei der Subventionierung von Zisternen geschehen.
Investition in die kommunale Infrastruktur
Bei der Verwendung von Steuergeldern
müssen die „Kernleistungen“ der Gemeinde Priorität
haben. Dazu gehört vor allem der Erhalt und Ausbau der
kommunalen Infrastrukturen, wie zum Beispiel der Straßen
und Brücken sowie Wasser- und Abwasserleitungen. Wir
wollen ein Kataster, mit dessen Hilfe eine Priorisierung
der Maßnahmen durchgeführt werden kann.
Marode Straßen. Investitionen
in die Infrastruktur sind dringend nötig.
Interkommunale
Zusammenarbeit
Wir wollen die Zusammenarbeit mit den
Nachbarkommunen stärken. Dies spart Kosten und schafft
auf einfache Weise Synergien. Beispiele für
interkommunale Zusammenarbeit sind:
•
gemeinsame Nutzung von Maschinenparks
• Verwaltungstätigkeiten
• Personennahverkehr
• Nutzung von Sport- und Kultureinrichtungen.
Umgehungsstraße
und Lärmschutz
Wir wollen eine Steigerung der
Lebensqualität in Ober-Mörlen und Langenhain-Ziegenberg.
Einen wichtigen Beitrag hierzu stellt die Entlastung der
Bürger von Lärm und Abgasen dar. Wir werden uns weiter
für den Bau einer Umgehungsstraße einsetzen. Wir wollen
keine weiteren 50 Jahre warten!
Die Umgehung ist machbar!
Es gibt eine durchsetzbare
Trasse unter Einbindung der A5.
Wir setzen uns ein für die Verbesserung
des Lärmschutzes an der Autobahn. Deshalb soll der
Lärmschutzwall entlang der A5 in beide Richtungen
verlängert werden.
Verkehrs- und
Parkraumkonzept
Freie Fahrt „über den Berg“! Wir fordern
eine ökonomische Reparatur von Nauheimer und Friedberger
Straße und die Aufhebung der Sperrung. Wir wollen ein
Parkraumkonzept für Ober- Mörlen. „Wildes Parken“ an
personen- und verkehrsgefährdenden Stellen muss
konsequent geahndet werden. Wir wollen möglichst viele
Parkplätze, aber die Durchfahrt für Rettungskräfte und
Versorgungsfahrzeuge muss jederzeit gewährleistet sein.
Sinnvolles Parkraumkonzept nötig!
Warum sollen PKW nicht auf der
Gehwegkante parken, wenn dieser
breit genug ist? Rettungsfahrzeuge
haben wieder freie Fahrt.
Sport- und
Kulturzentrum
Die jetzige Usatalhalle ist ein
Millionengrab ohne Zukunft. Wir setzen uns für den Bau
einer Sport- und Kulturhalle an einem alternativen
Standort ein, damit Kultur und Sport sich nicht
ausschließen. Denn am Lekkerkerkplatz drohen bei
identischen Baukosten Lärmschutzmauern, tief abgesenkte
Parkplätze, Nutzungsverbot ab 22 Uhr und die Änderung
der Bebauungspläne für die Nachbarschaft. Es gibt
bessere Standorte. Wir favorisieren das Gebiet „In den
Weiden“. Für den Bau ist ein solides
Finanzierungskonzept zwingend notwendig. Das Gelände am
Lekkerkerkplatz könnte für eine Wohnbebauung vermarktet
werden und so einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung
leisten. Eine neue Halle darf nicht zu einer Belastung
werden, die die Handlungsfähigkeit der Kommune für
Jahrzehnte verspielt.
Neubaugebiet
Wir wollen, dass Ober-Mörlen seine
Attraktivität für junge Familien erhält. Deshalb setzen
wir uns für die Erweiterung des Neubaugebietes
Schießhütte ein.
Gewerbeansiedlung
Die Neuansiedlung von Gewerbe muss
Priorität haben. Dies schafft Ausbildungs- sowie
Arbeitsplätze und bringt Steuereinnahmen. Deshalb setzen
wir uns dafür ein, dass freie Gewerbeflächen endlich
professionell vermarktet werden.
Maßnahmen im
Rahmen der Ortskernsanierung
Wir wollen die Umsetzung weiterer
Projekte im Rahmen der Ortskernsanierung. Dazu gehören
zum Beispiel ein fester Bodenbelag für den Parkplatz an
der Frankfurter Straße und die Umgestaltung des
Schlossparks, um dessen Attraktivität zu steigern.
Schlosspark: Schon mit wenigen
Maßnahmen wieder attraktiv. |